„Mir fehlt es hier an Respekt“

Neue Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung Schafflund: Mammutsitzung in angespannter Atmosphäre

Als Jette Marczyschewski auf der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses ihre Vorstellungen von einem Jugendbeirat in Schafflund vortrug, erntete sie viel anerkennenden Zuspruch. Die alte Gemeindevertretung hatte bereits mit dem „Youth Day“ einen Stein ins Rollen bringen wollen, um Jugendliche stärker in den Fokus zu nehmen, ihre Wünsche zu berücksichtigen und für eine Mitwirkung zu werben.

Beteiligung der Jugend auf kommunaler Ebene

Somit war die Freude groß, dass eine 16-jährige Gymnasiastin den Grundstein legt für eine Beteiligung der Jugend auf kommunaler Ebene. Allerdings – die jüngste Gemeindevertretersitzung dürfte eher als abschreckendes Beispiel gedient haben. In einer angespannten, teilweise emotional aufgeladenen Atmosphäre wurden die umfangreichen Tagesordnungspunkte abgearbeitet – in einer dreistündigen Mammutsitzung.
Michael Petersen (SWG), als neu gewähltes Gemeinderatsmitglied erschrocken über den Verlauf, richtete seine Bitte am Ende der Sitzung in die Runde: „Mir fehlt es hier an Respekt, ich sehe nicht, dass auf Augenhöhe kommuniziert wird. Es sollte niemals jemand persönlich angegriffen werden. Es möge sich bitte jeder Gedanken machen, ob das hier so weitergehen soll.“
Was war geschehen? Seit der Wahl hat sich viel verändert. Die Gemeindevertretung ist von 13 auf 17 Mitglieder angewachsen, außerdem haben sich die Mehrheitsverhältnisse geändert. Die Schafflunder Wählergemeinschaft (SWG) verfügt nicht mehr über die Mehrheit der Sitze (8), die Grünen (2) sind neu hinzugekommen, die SPD (2) wurde halbiert und der SSW (5) wurde zur zweitstärksten Kraft.
Diese neue Konstellation führte gleich zu Beginn der Sitzung dazu, alle drei Tagesordnungspunkte zu Photovoltaikflächen-Anträgen zu streichen und um vier Wochen zu verschieben, weil die Info-Veranstaltung zum Nahwärmekonzept abgewartet werden solle, wie Carsten Heinemeier (SSW) in seinem Antrag begründete.
Nach dem Bericht von Bürgermeisterin Constanze Best-Jensen stellte Heinemeier Nachfragen zum Gesundheitszentrum und bezichtigte die Bürgermeisterin, bezogen auf ein Gespräch, das sie geführt habe, der Lüge: „Sie haben die Unwahrheit gesagt.“
Dies wurde von ihr entschieden zurückgewiesen, und sie stellte ihrerseits fest, in Zukunft kein Gespräch mit ihm ohne die Anwesenheit Dritter führen zu wollen.

Entscheidung vertagt

Das Thema Straßenausbausatzung war im Ausschuss bereits ausführlich erörtert worden und aufgrund der Mehrheit von Grünen, SPD und SSW, die gemeinsam den Antrag auf Abschaffung der Beiträge gestellt hatten, mit den Gegenstimmen der SWG zur Beschlussvorlage gereift. Doch in der Gemeindevertretersitzung wurde nochmals das Für und Wider von beiden Seiten dargelegt.
Die SSW-Fraktionsvorsitzende Andrea Heinemeier erläuterte unter anderem die mögliche Gegenfinanzierung durch Landesmittel für Infrastrukturmaßnahmen, Christian Sinn (SWG), Vorsitzender des Finanzausschusses, betonte die Leistungsfähigkeit der Gemeinde, „weil wir auf das Geld achten“ und man nicht wisse, was steuerrechtlich auf die Gemeinde zukomme.
Wegen des Diskussionsbedarfs wurde vorgeschlagen, das Thema nochmals in den Ausschuss zurückzugeben. Dem wurde stattgegeben, weil sich auch die SPD diesem Antrag anschloss – was wiederum bei Andrea Heinemeier auf Unverständnis stieß.

Eilantrag zur Einrichtung einer Tempo-30 Zone

Als es um den Eilantrag zur Einrichtung einer Tempo-30 Zone im Bahnhofsring bei den Containern für die Flüchtlinge ging, für den die Bürgermeisterin von den meisten Fraktionsvorsitzenden in den Ferien das Einverständnis erhalten hatte, führte Andrea Heinemeier ausführlich aus, dass formal kein Eilantrag hätte gestellt werden müssen: „Ich möchte, dass wir uns an die Gemeindeordnung halten – und das muss ins Protokoll.“ Dennoch kam es bei zwei Enthaltungen zum Beschluss. Inzwischen sind acht Kinder dort untergebracht, die Schilder sind bestellt.
Aufgrund der kontroversen Debatten mahnte Carolin Ermer (Grüne) an: „Es ist 22 Uhr, können wir mal sachlich die Punkte abarbeiten, weniger emotional.“ Anschließend fielen die Anmerkungen und Nachfragen etwas geringer aus. Bei mehr als 20 Tagesordnungspunkten gab es jedoch auch etliche einstimmige Entscheidungen:

• Änderung des F-Plans und B-Plans/Feuerwehrgerätehaus
• Neue Abdeckfolie für das Schwimmbad 150 000 Euro minus 61 000 Euro Förderung
• Zuschuss für Buskosten/Landesabo
• Zusätzliche Beleuchtung Buchauweg/Nordhackstedter Straße
• Neuer Maschendraht/Spielfeld an der Schickeria
• Bereitstellen einer Fläche für ein Pflegeheim und Beauftragung eines Planungsbüros für die Gesamtfläche

Text Helga Böwadt