Zu wenig Personal: Amt kann nicht alle Schulden eintreiben

700 offene Fälle mit insgesamt 250 000 Euro Schulden: Diese hohen Außenstände haben sich in den letzten zwei Jahren im Amtsbereich Schafflund angesammelt. Ein Grund für diesen hohen Rückstand sind längere personelle Ausfallzeiten im Bereich der Vollstreckung, mit der im Normalfall ein guter Teil dieser Forderungen eingetrieben werden kann. Dies können eigene Steuerforderungen sein wie Gewerbe-, Grund- oder Hundesteuer. Auf Ersuchen werden aber auch andere öffentliche Stellen unterstützt, um beispielsweise offene Rundfunkgebühren oder Bußgelder einzutreiben. Kurzfristige Lösungen mit dem Einsatz von Pensionären erscheinen dem Amtsausschuss als nicht mehr geeignet.

Um das Vollstreckungswesen nachhaltiger zu regeln, wird die Aufgabe an den Kreis Schleswig-Flensburg übertragen. Der Kreis beschäftigt sieben Mitarbeiter, die für Forderungen des Kreises auch im Amtsbereich Schafflund tätig sind. Sie können eine Erfolgsquote von mehr als 50 Prozent vorweisen. In einem öffentlich-rechtlichen Vertrag ist vereinbart, dass das Amt Schafflund die entsprechenden Personal- und Sachkosten übernimmt. „Wir müssen nun unseren Schuldnern deutlich machen, dass der Wille zur Eintreibung sehr ernsthaft da ist“, erläutert der Leitende Verwaltungsbeamte Jörg Hauenstein.

Für die Informations- und Datenverarbeitung ist kurzfristig ein neuer Server in der Amtsverwaltung notwendig. Die Anwendung aller damit verbundenen Aufgaben macht dann aber auch spezialisiertes Personal notwendig, das nun in Schafflund nicht mehr vorhanden ist. Also wurde gerechnet. Die Kosten für die eigene IT-Verantwortung, Hardware und Personal, betragen etwa 125 000 Euro im Jahr. Für eine komplette Auslagerung der Datenverarbeitung wurde ein Anforderungsprofil erarbeitet, das nur zwei Anbieter erfüllen konnten. Für 93 590 Euro im Jahr wird ein Dienstleistungsvertrag mit der Firma „dataport“ geschlossen, zunächst für drei Jahre. Hinzu kommen einmalig 22 700 Euro für die erforderliche Hardware in der Amtsverwaltung. Glücklicherweise liegt ein Kabelverzweiger der Telekom unweit des Verwaltungsgebäudes, sodass im Laufe des Jahres ein notwendiger, direkter Glasfaseranschluss für die schnelle Datenverbindung gelegt werden kann.

In ihrem Bericht führte Amtsvorsteherin Gudrun Carstensen aus, dass die Gesellschafter der Sozialstation Schafflund nun die „Tagespflege“ in den Gesellschaftsvertrag aufnehmen wollen. Dazu soll das Stammkapital erhöht werden. Für diese Änderungen sind allerdings die Zustimmungen aller Gesellschafter, also auch der einzelnen amtsangehörigen Gemeinden, notwendig.

Text - SHZ rfr